Königreich beider Archipele

regnum utriusque archipelagorum livornia et melba
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BeitragVerfasst: Fr 20. Mai 2016, 23:30 
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Dienstgrad: Unterleutnant d. R.
Adelstitel: Ritter
Konfession: -
Staatsangehörigkeit: Diplomat
Familienstand: ledig
Heimatprovinz: Niederlivornien
Muttersprache: romanisch
Grundlagenvertrag zwischen dem Königreich beider Archipele und der Republik Stralien

Seine Majestät, der König beider Archipele und die Republik Stralien,
eingedenk der Verantwortung, die die Völker des Königreiches beider Archipele und der Republik Stralien für den Frieden zwischen den Völkern tragen,
geleitet von der Erkenntnis um die Bedeutung von Kooperation und Zusammenarbeit,
verbunden in der Freundschaft ihrer Völker und
in der festen Absicht, das Wohl der Menschen zu mehren,
schließen nachfolgenden Vertrag:

§ 1
Die Vertragspartner erkennen sich als souveräne Völkerrechtssubjekte an und verpflichten sich, die Grenzen und territoriale Integrität des jeweils anderen Vertragspartners zu achten.

§ 2
(1) Die Vertragspartner vereinbaren die Aufnahme diplomatischer Kontakte zueinander und werden zu diesem Zweck Gesandte austauschen, die diplomatische Immunität genießen.
(2) Die Gesandtschaften werden durch die Behörden des aufnehmenden Vertragspartners besonders geschützt.
(3) Die entsandten diplomatischen Mitarbeiter bedürfen der offiziellen Akkreditierung durch die Regierung des Gastlandes.
(4) Für nicht als Diplomaten tätige Personen gelten die ausländerrechtlichen Bestimmungen des Gastlandes, sofern diese nicht dessen Staatsbürgerschaft besitzen. Ihre Beschäftigung ist dem Gastland offenzulegen. Das Beschäftigungsverhältnis ist auf Wunsch des Gastlandes zu beenden.
(5) Für bestimmte Aufgabenbereich können die Vertragsparteien Attachés entsenden.
(6) Zum Zweck der nachrichtendienstlichen und anderweitigen sicherheitspolitischen Kooperation können die Vertragspartner nachrichtendienstliche Residenten entsenden. Die Identität des Residenten wird auf Wunsch des entsendenden Vertragspartners gegenüber der Öffentlichkeit vertraulich behandelt.
(7) Gebäude und Gelände der Gesandtschaften dürfen nur mit ausdrücklicher Genehmigung von den Behörden des Gastlandes betreten und durchsucht werden; das Post- und Fernmeldegeheimnis wird von den Behörden des Gastlandes gewährleistet.

§ 3
(1) Die Vertragspartner streben im Rahmen ihrer gesetzlichen Möglichkeiten die Förderung des freien Handels und des kulturellen Austausches an.
(2) Darüber hinaus erklären die Vertragspartner ihre Bereitschaft, zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität und des grenzüberschreitenden Terrorismus zusammenzuarbeiten.
(3) Reisedokumente werden gegenseitig anerkannt. Eine generelle Befreiung von Visumspflichten für Staatsangehörige der vertragsschließenden Staaten stellt dies nicht da.
(4) Die Vertragspartner achten das gegenseitige geistige und markenrechtliche Eigentum und unterbinden den unerlaubten Handel.

§ 4
(1) Die Vertragspartner verpflichten sich, sich im Falle eines Konfliktes mit einer dritten Partei gegenüber dem jeweils anderen Vertragspartner neutral zu verhalten.
(2) Die Vertragspartner verpflichten sich, auftretende Differenzen friedlich beizulegen.
(3) Können Differenzen zwischen den Vertragspartnern nicht einvernehmlich beigelegt werden, können die Vertragspartner ein neutrales Schiedsgericht anrufen.
(4) Wird ein Schiedsgericht angerufen, so bestimmt jeder Vertragspartner einen Richter. Die beiden benannten Richter wählen einvernehmlich einen dritten Richter hinzu. Staatsangehörige der Vertragspartner sind vom Richteramt ausgeschlossen.
(5) Das Schiedsgericht konstituiert sich selbst. Vor Verfahrenseröffnung haben die Parteien sich zu verpflichten, den Schiedsspruch anzuerkennen.

§ 5
Dieser Vertrag tritt mit der Unterzeichnung der Vertreter beider Regierungen sowie der Ratifizierung durch die zuständigen Organe der Vertragspartner in Kraft.

§ 6
Dieser Vertrag kann mit einer Kündigungsfrist von vier Wochen ordentlich gekündigt werden. Der andere Vertragspartner ist vor Aussprache der Kündigung in Kenntnis zu setzen.




Altburg, den 5. März 2016


Im Namen Seiner Majestät König Philipp V beider Archipele:

Die Ministerin des Äußeren Seiner Archipelischen Majestät

Johanna Anker


Im Namen der Republik Stralien:

Der Minister des Äußersten der Republik Stralien

Elgar Cell


Ratifikation des Königreiches beider Archipele

Es hat Uns, Philipp V, von Gottes Gnaden König beider Archipele, König von Livornien, König von Melba, etc. etc., gefallen, zu beschließen, daß in Unserem gesamten Reiche gelten und all Unsere Untertanen stets fest und treu halten sollen, was daselbst folgt:

Ratifikation
Hiermit ratifizieren Wir durch Unsere eigenhändige Unterschrift und Unser großes Reichssiegel den Vertrag mit der Republik Stralien, den Unsere Ministerin des Äußeren Johanna Anker in Unserem Namen am 5. März 2016 mit der Republik Stralien geschlossen hat und erklären den besagten Vertrag für in Kraft gesetzt.


Regierungsbeschluss
Unsere Regierung, die vom 1. bis 5. Mai 2016 in Korrespondenzabstimmung darüber entschieden hat, welche Ratschläge sie Uns unterbreiten solle, hat Uns anlässlich des besagten Beschlusses dazu geraten, den Vertrag mit der Republik Stralien, den Unsere Ministerin des Äußeren Johanna Anker in Unserem Namen am 5. März 2016 mit der Republik Stralien geschlossen hat, zu ratifizieren.

Der Premierminister Seiner Majestät

Antoine Pomery


Le chancellier en titre du gouvernement de Sa Majesté

Ferdinand Laplace


Ausfertigung
Wir haben den Hüter Unseres Siegels beauftragt, unter diese Urkunde Unser großes Reichssiegel anzubringen und Unseren Entschluss Unseren Untertanen kundzutun.

Gegeben zu Altburg, am achten Tage des Mai im fünfzehnten Jahre Unserer Herrschaft

Philipp V R


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